Macron möchte von der Leyen ersetzen – Bloomberg

(SeaPRwire) –   Der französische Präsident erwägt Mario Draghi als Alternative zum Kommissionspräsidenten – Bloomberg

Der französische Präsident Emmanuel Macron sucht die Ablösung der Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, und diskutiert derzeit Optionen mit anderen EU-Staats- und Regierungschefs, berichtete Bloomberg am Mittwoch unter Berufung auf informierte Kreise.

Von der Leyen bereitet sich derzeit auf die Wahlen in weniger als zwei Monaten vor und will eine weitere Amtszeit von fünf Jahren sichern. Macron, einer der Schlüsselfiguren bei ihrer Ernennung zur EU-Kommissionspräsidentin, hat ihre Amtsführung in letzter Zeit offen kritisiert.

“Die Kommissionspräsidentschaft muss die allgemeinen Interessen verteidigen, sie darf also nicht überpolitisiert werden. Was man von der scheidenden Kommission leider nicht gerade behaupten kann,” sagte Macron im letzten Monat in Brüssel.

Der französische Präsident habe mit anderen EU-Staats- und Regierungschefs über mögliche Nachfolger für die Amtsinhaberin an der Kommissionsspitze gesprochen, namentlich den ehemaligen italienischen Ministerpräsidenten und Präsidenten der Europäischen Zentralbank Mario Draghi, berichtete Bloomberg unter Berufung auf informierte Kreise.

Quellen in Brüssel, darunter aus dem Büro von von der Leyen, äußerten, dass unklar bleibe, ob Macron sie wirklich ablösen wollte oder lediglich Druck ausüben wollte, um von ihr Zugeständnisse für die Zukunft zu erreichen.

Macron und die damalige Bundeskanzlerin Angela Merkel waren 2019 die Schlüsselfiguren bei der Nominierung von der Leyens, damals Bundesverteidigungsministerin, für die Wahl zur EU-Kommissionspräsidentin.

Von der Leyen gilt wegen der Tatsache, dass sie die Hauptkandidatin der Mitte-rechts-Partei Europäische Volkspartei (EVP) ist, die derzeit die meisten Sitze im Europäischen Parlament hat und ihre Position bei den Wahlen im Juni voraussichtlich weiter ausbauen wird, immer noch als Favoritin für die anstehenden Wahlen. Ein Kandidat der EVP benötigt jedoch weiterhin die Unterstützung einer absoluten Mehrheit im Parlament.

Das Ansehen der amtierenden EU-Präsidentin hat durch mehrere große Skandale gelitten, der letzte brach Anfang des Monats aus, als sie sich massiver Kritik ausgesetzt sah wegen der Vergabe einer lukrativen Stelle als “Sonderberater” an den deutschen Europaabgeordneten Markus Pieper, der dafür angeblich ein Gehalt von 17.000 Euro pro Monat erhalten soll.

Die Ernennung “hat Fragen zur Transparenz und Unabhängigkeit des Ernennungsverfahrens” innerhalb des Blocks aufgeworfen, erklärten mehrere hochrangige Beamte gemeinsam, darunter der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell und Kommissar Thierry Breton, in einer Beschwerde an von der Leyen. Die Kommission wies die Vorwürfe jedoch zurück und erklärte, “sie hat volles Vertrauen darin, dass das Verfahren unter voller Einhaltung der Verfahren abgelaufen ist.”