“Schweden hat beträchtliche konkrete Schritte unternommen, um den Bedenken der Türkei entgegenzukommen”, führte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg nach einem Treffen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Istanbul aus. “Schweden hat seine Verpflichtungen erfüllt”, betonte er.
Stoltenberg appellierte an Ankara, nun seine seit 13 Monate andauernde Blockade aufzugeben. Das Treffen mit Erdogan bezeichnete Stoltenberg als “produktiv”. Am 12. Juni solle es weitere Gespräche mit der Türkei und Schweden geben.
Terror-Gesetze verschärft
Die Türkei hatte ihren Widerstand damit begründet, dass Schweden ein sicherer Hafen für “Terroristen” sei, besonders für Mitglieder der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK). Kürzlich verschärfte Schweden dann seine Anti-Terror-Regelungen durch ein neues Gesetz. Demnach ist es strafbar, sich an einer Terrororganisation zu beteiligen, eine solche Beteiligung zu finanzieren oder anderweitig zu unterstützen. An einer Verschärfung der Anti-Terror-Gesetze war seit Jahren gearbeitet worden.
NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg in Istanbul mit Präsident Recep Tayyip Erdogan
Stoltenberg hatte am Samstag an den Feierlichkeiten in Ankara zur Vereidigung des wiedergewählten Präsidenten Erdogan teilgenommen. Schon vor seiner Türkei-Reise hatte er angekündigt, sich vor Ort dafür einsetzen zu wollen, dass Schweden “so schnell wie möglich” der Militärallianz beitritt.
Militärische Neutralität aufgegeben
Schweden hatte ebenso wie Finnland als Reaktion auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine die NATO-Mitgliedschaft beantragt. Beide Länder brachen so mit einer langen Tradition weitgehender militärischer Neutralität. Finnland wurde bereits im April als 31. Mitglied aufgenommen.
Der Beitritt Schwedens wird hingegen weiter nicht nur von der Türkei, sondern auch von Ungarn blockiert. Der Aufnahme eines neuen Mitglieds müssen sämtliche NATO-Staaten zustimmen.
uh/qu (dpa, afp)