Die britische Öffentlichkeit könne zurecht “etwas Besseres von ihrem Premierminister erwarten”, sagte Regierungschef Boris Johnson in seiner ersten Parlamentsrede, seit vor rund einer Woche in der Affäre um illegale Feiern in Corona-Zeiten ein Bußgeld gegen ihn verhängt worden war.
Er sei damals nicht davon ausgegangen, dass er etwas Falsches tue, bekräftigte Johnson. “Das war mein Fehler und ich entschuldige mich vorbehaltlos dafür.” Gleichzeitig bekräftigte er, vor allem auch wegen des derzeitigen russischen Angriffskriegs in der Ukraine im Amt bleiben zu wollen.
Oppositionsführer Keir Starmer forderte erneut Johnsons Rücktritt. Die Unterstützung der Ukraine im Parlament sei parteiübergreifend, und jeder Nachfolger der Konservativen könnte auf diesem Gebiet Johnsons Politik fortsetzen, sagte der Labour-Chef. Er appellierte an die Tory-Abgeordneten, dafür zu sorgen, dass “Anstand, Ehrlichkeit und Integrität” in die britische Politik zurückkehren.
Abstimmung über Untersuchungsausschuss
Am Donnerstag wird die Angelegenheit für Johnson noch einmal heikel. Dann sollen die Abgeordneten nämlich darüber abstimmen, ob einschlägige Äußerungen des Premiers von einem Ausschuss auf ihren Wahrheitsgehalt untersucht werden sollen. Einem entsprechenden Antrag der Opposition gab Parlamentspräsident Lindsay Hoyle am Dienstag statt, wie er im Unterhaus mitteilte.
Will Johnsons Rücktritt: Oppositionsführer Keir Starmer
Die Polizei hatte Mitte April wegen Verstößen gegen die Corona-Auflagen Bußgelder gegen Johnson, seine Ehefrau Carrie und seinen Finanzminister Rishi Sunak verhängt. Scotland Yard ermittelte wegen mehrerer Partys am Regierungssitz während der Corona-Ausgangssperren in den Jahren 2020 und 2021.
Johnson selbst war bei einigen der Feiern zugegen, hat dies schließlich zugegeben und sich dafür entschuldigt. Die Ermittlungen von Scotland Yard dauern indes an, und Johnson drohen mögliche weitere Bußgelder.
gri/fab (afp, dpa)