Bundeskanzler Olaf Scholz und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron wollen zur Entspannung des Konflikts zwischen Armenien und Aserbaidschan beitragen. Am 1. Juni werden sie am Rande des nächsten Gipfeltreffens der Europäischen Politischen Gemeinschaft an einem Gespräch mit dem armenischen Ministerpräsidenten Nikol Paschinjan und dem aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Aliyev teilnehmen.
Bereits am 14. Mai, also am kommenden Sonntag, ist ein Dreier-Treffen geplant, das EU-Ratspräsident Charles Michel in Brüssel mit Paschinjan und Aliyev organisiert. Anschließend wollen sich alle Beteiligten “so oft wie nötig” in der belgischen Hauptstadt treffen, um über Fortschritte und Rückschläge zu sprechen.
In der vergangenen Woche hatten Vertreter Armeniens und Aserbaidschans sich bereits nahe der US-Hauptstadt Washington zu viertägigen, von den USA vermittelten Gesprächen getroffen. Im Anschluss an die Verhandlungen hatte US-Außenminister Antony Blinken von “greifbaren Fortschritten” in Richtung eines “dauerhaften Friedensabkommens” gesprochen.
Jahrzehntealter Konflikt
Die beiden Südkaukasus-Länder liefern sich seit dem Zerfall der Sowjetunion einen Konflikt um die mehrheitlich von Armeniern bewohnte Region Berg-Karabach. Nach den jüngsten Kämpfen mit mehr als 6500 Toten im Jahr 2020 hatte Russland ein Waffenstillstandsabkommen vermittelt, das Armenien zur Aufgabe großer Gebiete zwang. Eine russische Friedenstruppe soll die Einhaltung des Abkommens überwachen. Dennoch gibt es immer wieder tödliche Scharmützel an der armenisch-aserbaidschanischen Grenze.
Durch seinen Angriffskrieg gegen die Ukraine hat Russland an Einfluss in der Region verloren. Angesichts der von den USA vermittelten Gespräche betont Moskau jedoch, es gebe “keine Alternative” zu dem von Russland vermittelten Abkommen.
rb/ust (AFP, dpa)