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Rechtsruck bei den spanischen Kommunalwahlen

Die Partei von Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez hat eine deutliche Wahlschlappe bei den Regional- und Kommunalwahlen erlitten. Die konservative Volkspartei (PP) und die rechtspopulistische Vox haben dagegen stark zulegen können.

Nach Auszählung von mehr als 98,5 Prozent der Stimmzettel erhielt Sánchez’ sozialdemokratische Partei PSOE landesweit etwas mehr als 28 Prozent. Die PP landete demnach bei 31,5 Prozent und ist mit einem Zuwachs von über neun Prozentpunkten die neue stärkste Kraft auf Kommunalebene.

Vox erzielte landesweit in den Kommunen zwar nur gut sieben Prozent – das ist aber ein Zuwachs von mehr als vier Prozentpunkten. Die PP könnte in vielen Kommunen und Städten auf Vox angewiesen sein.

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Spaniens Regierungschef Sánchez muss sich im Dezember zur Widerwahl stellen

Rund 36,6 Millionen Spanier waren zur Stimmabgabe in zwölf Regionen und 8000 Städten aufgerufen. Die größten Rückschläge für die PSOE waren die Verluste in den Regionen Valencia, Aragon und auf den Balearen sowie in einer der Hochburgen der Partei, der südwestspanischen Region Extremadura. PSOE-Sprecherin Pilar Alegria sagte auf einer Pressekonferenz, die Ergebnisse seien nicht das, “was wir uns erhofft haben”. Auch die linksgerichtete Podemos, Koalitionspartner der PSOE, erlitt Stimmenverluste.

Die Zugewinne der PP deuten darauf hin, dass die Konservativen die regierende Linkskoalition bei den Parlamentswahlen im Dezember ablösen könnten. Ignacio Jurado, Professor für Politikwissenschaft an der Universität Carlos III, sagte, die Ergebnisse gäben der Opposition gehörigen Auftrieb: “Die politische Landkarte hat sich völlig verändert.”

rb/fw (AFP, dpa, Reuters)