Baerbock sichert Südkorea Unterstützung zu

Angesichts wachsender Spannungen auf der koreanischen Halbinsel und der Aktivitäten Chinas im Indopazifik haben Deutschland und Südkorea eine engere Zusammenarbeit vereinbart. “Südkorea ist nicht nur eine gefestigte Demokratie, sondern außerhalb von Europa auch einer unserer engsten Wertepartner”, sagte Bundesaußenministerin Annalena Baerbock nach einem Treffen mit ihrem südkoreanischen Amtskollegen Park Jin in Seoul.

Mit Blick auf die Spannungen auf der koreanischen Halbinsel erklärte sie, die völkerrechtswidrigen Raketentests des kommunistischen Nordens seien durch nichts zu rechtfertigen. Diese stellten eine reale Bedrohung für die Sicherheit im Pazifik und insbesondere für das Gastland dar. Deutschland stehe fest an der Seite Südkoreas. Man werde “das aggressive Verhalten Nordkoreas und die ständigen Völkerrechtsbrüche nicht ignorieren” und sich auch weiterhin an der Überwachung der Sanktionen beteiligen.

“Viel von Südkorea lernen”

Zugleich kündigte die Grünen-Politikerin eine Vertiefung der Wirtschaftsbeziehungen an. Mit Blick auf die geplante Stärkung der Lieferketten durch Diversifizierung könne Deutschland viel von Südkorea lernen. Gemeinsam werde man auch im Kampf gegen die Klimakrise voranschreiten.

Park warnte mit Verweis auf den jüngsten Test einer atomwaffenfähigen Interkontinentalrakete durch Pjöngjang, es drohten weitere Provokationen durch Nordkorea. “Wir brauchen eine scharfe Reaktion auf internationaler Ebene.” Die Denuklearisierung sei weiterhin das Ziel der südkoreanischen Politik. Auch dafür sei die Unterstützung Deutschlands erforderlich. Unter Denuklearisierung verstehen die USA und Südkorea die Beendigung des nordkoreanischen Atomwaffenprogramms.

Besichtigung der “blauen Baracken”

Direkt nach ihrer Ankunft hatte Baerbock die Grenze zu Nordkorea besucht. An der sogenannten Demilitarisierten Zone (DMZ) informierte sich die Grünen-Politikerin über die aktuelle Lage in dem von Machthaber Kim Jong Un regierten Land. Unter anderem besichtigte sie die “blauen Barracken”, in denen nach dem dreijährigen Koreakrieg das im Juli 1953 abgeschlossene Waffenstillstandsabkommen verhandelt wurde. 

An der Grenze am 38. Breitengrad stehen sich mehr als eine Million Soldaten gegenüber. Zudem haben die USA in Südkorea derzeit rund 28.500 Soldaten stationiert. Völkerrechtlich befinden sich beide koreanische Staaten noch im Kriegszustand.

Bedrohung aus Nordkorea

Nordkorea hatte 2022 nach Angaben der Bundesregierung 35 Raketentests mit mindestens 60 Raketen vorgenommen – darunter auch vier mit Interkontinentalraketen. Erst am Freitag hatten nordkoreanische Staatsmedien berichtet, das Land habe eine neuartige Interkontinentalrakete (ICBM) des Typs Hwasongpho-18 mit Feststoffantrieb getestet und damit bedeutende Fortschritte bei der atomaren Abschreckung erzielt. Während ICBM als wichtigstes Trägermittel von Atomwaffen gelten, werden Raketen mit Feststoffantrieb vorbereitet, um besonders schnell einsatzbereit zu sein.

Baerbock trifft Pekings Außenpolitik-Chef

Am Samstagmorgen (Ortszeit) hatte sich Baerbock in der chinesischen Hauptstadt Peking mit dem obersten Außenpolitiker Wang Yi getroffen. Auch bei diesem Gespräch dürften der russische Krieg in der Ukraine, die Lage um Taiwan sowie die Menschenrechte in China im Mittelpunkt gestanden haben. Im Nachhinein wurde bekannt, dass Baerbock am Rande des Besuchs auch eine Begegnung mit Menschenrechtlern hatte.

Am Freitag war die Ministerin mit Außenminister Qin Gang und dem stellvertretenden Präsidenten Han Zheng zusammengekommen. Zum Abschluss ihres zweitägigen Antrittsbesuches in China informierte sich die Ministerin in Begleitung von VW-China-Vorstand Ralf Brandstätter über die Arbeit im Forschungs- und Entwicklungszentrum von Volkswagen. Dort werden seit 2013 Produkte für alle VW-Marken entwickelt.

Nach ihrem Besuch in Südkorea wird Baerbock weiter nach Japan reisen. In Karuizawa findet am Montag und Dienstag ein Treffen der G7-Außenminister statt. Dabei wird es abermals um den Ukraine-Krieg und den Umgang mit China gehen.

jj/fab/hf (dpa, rtr)