Thailand wird in den nächsten sechs Monaten 560 Milliarden Baht (16 Milliarden US-Dollar) an seine 55 Millionen Erwachsenen verteilen, um die Inlandsnachfrage und Investitionen anzukurbeln. Der neue Premierminister Srettha Thavisin stellt die Wiederbelebung der schleppenden Wirtschaft als oberste Priorität seiner Regierung dar.
Alle Thais im Alter von 16 Jahren und älter erhalten jeweils 10.000 Baht, die innerhalb eines festgelegten Zeitraums für bestimmte Waren und Dienstleistungen in ihrer Nachbarschaft ausgegeben werden können. Die Regierung wird auch bald die Energiepreise senken und Bauern und Kleinunternehmen, die mit Schuldenlasten zu kämpfen haben, eine Schuldenmoratorium anbieten, sagte Srettha am Montag in einer üblichen Grundsatzerklärung im Parlament.
Der sogenannte digitale Geldbeutel werde “als Auslöser dienen, der die Wirtschaft des Landes erneut ankurbeln wird”, sagte Srettha und fügte hinzu, dass die Auszahlung eine gleichmäßige Verteilung des Geldes in alle Wirtschaftssektoren sicherstellen werde.
Das erste Arbeitstreffen des Kabinetts von Srettha am Mittwoch wird voraussichtlich einige der vom Premierminister im Parlament skizzierten Maßnahmen absegnen.
Das Digital Wallet-Programm – das im ersten Quartal eingeführt werden soll – ist das Hauptvorwahlversprechen von Sretthas Pheu-Thai-Partei, und Beamte sagen, der Multiplikatoreffekt auf die Wirtschaft könne das Vierfache der Auszahlung betragen und das Wirtschaftswachstum im nächsten Jahr auf bis zu 5% anheben, verglichen mit den für dieses Jahr prognostizierten 2,8%.
Srettha, ein ehemaliger Immobilienmogul, der auch als Finanzminister fungiert, steht vor der Herausforderung, das Wachstum angesichts der nachlassenden Nachfrage nach thailändischen Waren seitens seines wichtigsten Handelspartners China und der geringer als erwarteten Einnahmen aus dem Auslandstourismus zu steigern. Die 11-Parteien-Koalitionsregierung sieht sich auch mit der Aussicht einer Beschleunigung der Inflation konfrontiert, da Dürrebedingungen die Ernten von Kulturen wie Reis und Zucker zu schmälern drohen.
Die thailändischen Finanzmärkte, die nach der politischen Unruhe nach den Wahlen einen Exodus ausländischer Investoren erlebt hatten, reagierten weitgehend neutral auf die politische Ankündigung. Der Leitindex lag um 11:26 Uhr Ortszeit in Bangkok nach einem höheren Öffnungskurs um 0,5% niedriger, während der Baht seinen Gewinn von 0,4% gegenüber dem US-Dollar hielt.
Haushaltsschwerpunkt
Während Sretthas Grundsatzerklärung den Ende eines Regierungsbildungsprozesses und einer mehrmonatigen politischen Pattsituation nach den Parlamentswahlen im Mai markiert, muss der neue Anführer nun schnell einen Haushalt für das am 1. Oktober beginnende Geschäftsjahr verabschieden. Er muss auch die Verschuldung der Haushalte in Höhe von 90% des Bruttoinlandsprodukts und die Staatsverschuldung in Höhe von 61% des BIP angehen.
Die Regierung beabsichtigt, das Digital Wallet-Programm über den Staatshaushalt und zusätzliche Steuern aus dem Programm ohne neue Kreditaufnahmen zu finanzieren. Ökonomen von Bank of America Securities und Nomura Holdings Inc. sagen jedoch, dass die Ausgabenpläne das Haushaltsdefizit ausweiten und den Spielraum des Landes zur Absorption künftiger Schocks begrenzen werden.
Die Oppositionspartei Move Forward kritisierte die Regierung dafür, dass sie keine Einzelheiten nannte und keine Fristen für die Umsetzung der neu angekündigten Initiativen setzte. “Wenn diese Grundsatzerklärung wie ein Globales Positionierungssystem ist, wird sich die Nation wahrscheinlich verirren”, sagte Sirikanya Tansakun, eine stellvertretende Vorsitzende von Move Forward.
Zu den kurzfristigen Prioritäten der Regierung Srettha gehört es, die Tourismuseinnahmen durch Vereinfachung der Visaverfahren und Gebührenerlasse für Reisende aus bestimmten Ländern zu steigern. Sie plant auch, ein Referendum zur Überarbeitung der Verfassung des Landes abzuhalten, sagte er.