Ukraine aktuell: Selenskyj sieht Soledar nicht gefallen

 

Das Wichtigste in Kürze:

• Laut Präsident Selenskyj halten die Gefechte um Soledar an
• Die IAEA schickt weitere Experten zu den ukrainischen Atomkraftwerken
• Kiew erhält noch im Januar 1,5 Milliarden Euro eines EU-Kredits 
• Innerhalb von zwei Jahren sieht sich die Ukraine in der EU 

 

Ungeachtet russischer Siegesmeldungen zur ostukrainischen Kleinstadt Soledar gibt Präsident Wolodymyr Selenskyj die Ortschaft nicht auf. Die Kämpfe um den Ort dauerten an. “Der harte Kampf um Donezk geht weiter”, sagte Selenskyj am Freitagabend in seiner täglichen Videoansprache. “Der Kampf um Bachmut und Soledar, um Kreminna, um andere Städte und Dörfer im Osten unseres Staates geht weiter.” Er richtete ein persönliches Dankeswort an die ukrainischen Truppen, die Soledar und Bachmut gegen russische Angriffe verteidigten. Der Generalstab der ukrainischen Streitkräfte teilte ebenfalls mit, um Soledar werde weiter gekämpft. 

Sowohl die russische Militärführung als auch die bei Soledar eingesetzte berüchtigte russische Söldnertruppe Wagner hatten zuvor am Freitag die Eroberung von Soledar verkündet. Der Sprecher des Verteidigungsministeriums in Moskau, Igor Konaschenkow, erklärte, die Einnahme Soledars helfe den russischen Truppen, die rund 15 Kilometer entfernte Stadt Bachmut einzukesseln.

IAEA stockt Experten auf

Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) will ihr Personal in der Ukraine verdreifachen. Künftig werde sie an allen fünf Atomkraftwerk-Standorten in der Ukraine ständig präsent sein, teilte die Behörde in Wien mit. IAEA-Direktor Rafael Grossi reist in der kommenden Woche in die Ukraine, um die Verstärkung vorzubereiten. Es müsse alles getan werden, um im Ukraine-Krieg die Gefahr eines schweren nuklearen Unfalls abzuwenden, sagte Grossi.

Bislang ist die IAEA nur in Saporischschja, dem größten Atomkraftwerk Europas, mit “bis zu vier” Vertretern vor Ort. Künftig würden “etwa elf bis zwölf Experten jederzeit” in der Ukraine anwesend sein, um “die Lage zu überwachen, die Ausrüstung zu prüfen” oder auch “technische Hilfe zu leisten”, erklärte die IAEA.

Erste EU-Kredittranche für Kiew noch im Januar

Die Ukraine wird noch in diesem Monat die erste Auszahlung aus dem neuen 18 Milliarden Euro umfassenden Kredithilfsprogramm der Europäischen Union bekommen. Das kündigte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen an. Das Soforthilfepaket sei das größte, das die EU jemals für ein Partnerland aufgesetzt habe. Nach Angaben eines Kommissionssprechers wird sich die ersten Auszahlung aus dem neuen Kreditprogramm auf 1,5 Milliarden Euro belaufen.

Mit den Finanzhilfen will die EU es dem ukrainischen Staat ermöglichen, weiter Löhne und Renten zahlen zu können. Zudem soll der Betrieb von Krankenhäusern, Schulen und Notunterkünften für umgesiedelte Menschen garantiert werden. Darüber hinaus soll das Geld auch genutzt werden können, um durch den russischen Angriffskrieg zerstörte Infrastruktur wiederherzustellen. Dazu gehören zum Beispiel Stromleitungen, Wassersysteme sowie Straßen und Brücken.

Nach Angaben von der Leyens soll auch die geplante internationale Geberplattform in diesem Monat einsatzbereit sein. Sie werde dazu beitragen, die unterschiedliche Unterstützung für die Ukraine zu koordinieren und auch sicherzustellen, dass mit dem Wiederaufbau Reformen verbunden würden. “Weil dies den Weg in die Europäische Union ebnet”, ergänzte von der Leyen.

Binnen zwei Jahren EU-Mitglied?  

Der ukrainische Regierungschef Denys Schmyhal rechnet mit einem EU-Beitritt seines Landes in weniger als zwei Jahren. Schmyhal äußerte sich im Hinblick auf den bevorstehenden EU-Gipfel im kleinen Kreis am 3. Februar in Kiew. Neben EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen werden zehn EU-Kommissare zu den Konsultationen in der ukrainischen Hauptstadt erwartet.

Die EU hatte die Ukraine im Juni zusammen mit der Republik Moldau zum EU-Beitrittskandidaten erklärt. Gewöhnlich dauert der Beitrittsprozess diverse Jahre.

Gas-Pipeline in Litauen beschädigt    

Durch eine Explosion ist im Norden Litauens eine Gas-Pipeline beschädigt worden. Die Detonation ereignete sich etwa fünf Kilometer von der Stadt Pasvalys entfernt. Das nahegelegene Dorf Valakeliai wurde vorübergehend evakuiert, wie die Betreiberfirma Amber Grid weiter mitteilte. Hinweise auf einen Sabotageakt lagen laut Betreiberfirma zunächst nicht vor, aber auch diese Möglichkeit werde genau geprüft.

Die 1978 gebaute Gaspipeline liefert Erdgas in den Norden Litauens sowie nach Lettland. Sie besteht aus zwei Röhren, von denen eine durch die Explosion beschädigt wurde. Ein Vertreter der Feuerwehr erklärte, die Flammen seien bis zu 50 Meter hoch geschlagen.

se/wa (dpa, rtr, afp)

Dieser Artikel wird am Tag seines Erscheinens fortlaufend aktualisiert. Meldungen aus den Kampfgebieten lassen sich nicht unabhängig überprüfen.