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Qianhai, Shenzhen setzt neue Maßstäbe für internationale Rechtsdienstleistungszentren

SHENZHEN, China, 31. August 2023 – Der September markiert zwei Jahre seit der Veröffentlichung des Plans für die umfassende Vertiefung der Reform und Öffnung der Qianhai Shenzhen-Hongkong Modern Service Industry Cooperation Zone (der Qianhai-Plan). Der Qianhai Shenzhen-Hongkong International Legal Service District öffnet weiterhin seine Türen für die Welt.

In einem aktuellen Schritt hat das Handelsministerium Chinas die “Entwicklung des Qianhai Shenzhen-Hongkong International Legal Service District” in seine Prioritätenliste für Pilot-Freihandelszonen (2023-2025) aufgenommen, mit besonderem Augenmerk auf Schlüsselinitiativen im Qianhai-Shekou-Gebiet. Seit seiner Einweihung im Januar 2022 hat der Qianhai Shenzhen-Hongkong International Legal Service District 182 Rechtsdienstleistungseinheiten in sechs unterschiedlichen Kategorien angezogen. Bemerkenswert ist, dass Qianhai als einzige Region in Guangdong autorisiert ist, gemeinsame Operationen chinesischer und ausländischer Anwaltskanzleien zu pilotieren. 7 Joint Ventures, die von Anwaltskanzleien aus Guangdong, Hongkong und Macao in China gebildet wurden, haben Qianhai als ihren Sitz gewählt, laut der Behörde der Qianhai Shenzhen-Hongkong Modern Service Industry Cooperation Zone.

Der Qianhai Shenzhen-Hongkong International Legal Service District hat ein umfassendes System zur Streitbeilegung bei Handelsstreitigkeiten geschaffen, das den “Gerichtlichen Endprüfungs”-Mechanismus des Obersten Volksgerichts (SPC) und den “Endgültigkeits”-Mechanismus der Schiedsgerichtsbarkeit in einem einzigen Verfahren des Shenzhen Court of International Arbitration (SCIA) beinhaltet. Die Schiedsregeln und -mechanismen, die vom SCIA in Qianhai eingerichtet wurden, stimmen nahtlos mit den weltweiten Standards überein.

Chi Wenhui, stellvertretender Direktor der Abteilung für internationale Zusammenarbeit und Entwicklung beim SCIA, teilte in einem Interview mit Journalisten mit: “In diesem Jahr jährt sich die Gründung der Qianhai Shenzhen-Hongkong Modern Service Industry Cooperation Zone zum 13. Mal, der Qianhai-Plan zum zweiten Mal und die Gründung des SCIA zum 40. Mal. Als erste internationale Schiedsinstitution im Guangdong-Hongkong-Macao Greater Bay Area spiegelt der SCIA die Ergebnisse der Reform- und Öffnungsbemühungen Chinas sowie die Entwicklung der Sonderwirtschaftszone Shenzhen wider. Nach unserer Gründung in Qianhai erreichte der Gesamtstreitwert der Schiedsfälle im Jahr 2022 einen bemerkenswerten Wert von 127,2 Milliarden Yuan und rangierte damit auf Platz 1 in Asien und unter den Top 3 weltweit.”

Die Entwicklung von vier zentralen Systemen – einem umfassenden System zur Streitbeilegung bei Handelsstreitigkeiten, einem internationalen Regelwerk, einem ganzheitlichen und lebenszyklusorientierten Rechtsdienstleistungssystem und einem dynamischen Rechtsinnovationssystem – stärkt gemeinsam die Internationalisierung der Rechtsdienstleistungen in Qianhai.

Wu Jiansheng, Direktor der Abteilung für Öffentlichkeitsarbeit der Qianhai Belt & Road Legal Services Federation, bemerkte in einem Interview: “Die ‘vier großen Systeme’ machen die Streitbeilegung bei Handelsstreitigkeiten einerseits effizienter. Andererseits können sie die Rechtsdienstleistungskapazitäten stärken und die Rechtsinnovation stimulieren, insbesondere im Bereich der digitalen Rechtsstaatlichkeit. Dies wird einen Zustrom von Rechtsexperten und Unternehmen nach Qianhai bewirken und so zu einer weiteren Öffnung der Rechtsbemühungen Qianhais beitragen.”

Experten schlagen vor, dass der Qianhai Shenzhen-Hongkong International Legal Service District seine einzigartigen Fähigkeiten in der grenzüberschreitenden Rechtsprechung, der grenzüberschreitenden Rechtsanwendbarkeit, der grenzüberschreitenden Urteilsvollstreckung und mehr weiter ausbauen kann. Dies wird voraussichtlich noch mehr weltweit anerkannte Schiedsinstitutionen dazu bewegen, sich hier niederzulassen. Gleichzeitig kann er den Umfang seiner Schiedspraxis erweitern, die Zusammenarbeit mit Hongkong und Macao intensivieren und einen Pool kompetenter Fachleute aufbauen, um sich letztendlich zu einem offeneren Rechtsdienstleistungsbezirk zu entwickeln.

Beobachter erwarten eine vielversprechende Entwicklung für den Qianhai Shenzhen-Hongkong International Legal Service District und glauben, dass Qianhai ein neues Paradigma für internationale Rechtsdienstleistungszentren in China werden wird.