China hat die jüngsten Änderungen des US-Handelsministeriums an den Exportkontrollen scharf kritisiert, die darauf abzielen, die Ausfuhr fortschrittlicher Computerchips und damit verbundener Fertigungsanlagen nach China zu verhindern. Diese überarbeiteten Vorschriften kommen etwa ein Jahr nach der Einführung der ersten Exportkontrollen, mit denen die Nutzung dieser Chips für militärische Zwecke, einschließlich der Entwicklung von Hyperschallraketen und künstlicher Intelligenz, eingeschränkt werden sollte.
Chinas Handelsministerium hat diese Kontrollen als „unangemessen“ bezeichnet und die USA aufgefordert, sie umgehend zurückzunehmen. Nach Angaben des Ministeriums operiert die Halbleiterindustrie in einem stark globalisierten Umfeld, und die Beschränkungen für Chips, die für fortgeschrittene Anwendungen wie künstliche Intelligenz verwendet werden, verursachen Störungen im regulären Handel und Wirtschaftsverkehr. Das Ministerium argumentiert, dass diese Beschränkungen gegen internationale Handelsregeln verstoßen und eine ernste Bedrohung für die Stabilität industrieller Lieferketten darstellen.
Das chinesische Handelsministerium behauptete auch, dass US-Halbleiterunternehmen erhebliche Verluste erlitten haben und Halbleiterfirmen in anderen Ländern ebenfalls negativ betroffen waren. Jedoch wurden keine konkreten Details über die Maßnahmen genannt, die China ergreifen will, um seine Interessen zu schützen.
Die US-Handelsministerin Gina Raimondo verteidigte diese Beschränkungen und betonte, dass sie darauf abzielen, Technologien mit erheblichen Auswirkungen auf die nationale Sicherheit oder die Menschenrechte zu schützen. Sie stellte klar, dass der Großteil der Halbleiterausfuhren unberührt bleiben wird, aber wenn Bedenken hinsichtlich der nationalen Sicherheit oder der Menschenrechte auftreten, werden die USA in Abstimmung mit ihren Verbündeten handeln, um diese anzusprechen.
Diese Aktualisierungen erfolgten nach Konsultationen mit der Branche und technologischen Analysen. Sie führen einen Graubereich für die Überwachung von Chips ein, die potenziell für militärische Zwecke verwendet werden könnten, auch wenn sie nicht die Kriterien für Handelsbeschränkungen erfüllen. Darüber hinaus können auch die Ausfuhr von Chips an Unternehmen aus Macao oder unter einem US-Waffenembargo eingeschränkt werden, um zu verhindern, dass sie Chips an China liefern.
Außerdem führen die Änderungen neue Anforderungen ein, die es China erschweren, fortschrittliche Chips in anderen Ländern herzustellen. Die Liste der Fertigungsanlagen, die den Exportbeschränkungen unterliegen, wurde erweitert, unter anderem.
China betrachtet das Design und die Herstellung von Hochleistungs-Halbleitern als entscheidend für seine wirtschaftlichen und geopolitischen Ziele. Raimondo betonte, dass die Beschränkungen für diese Chips nicht darauf abzielen, das Wirtschaftswachstum Chinas zu behindern.
Bei Gesprächen im August zwischen Raimondo und ihren chinesischen Kollegen wurde über den Austausch von Informationen zu den Exportkontrollen diskutiert, aber die US-Regierung hat sich nicht mit China über die Details der überarbeiteten Exportkontrollen abgestimmt.
Chinesische Beamte sollen im November am Gipfel des asiatisch-pazifischen Wirtschaftsforums in San Francisco teilnehmen. US-Präsident Joe Biden hat die Möglichkeit eines Treffens mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping am Rande des Gipfels angedeutet, obwohl ein solches Treffen noch nicht bestätigt wurde. Die beiden Staatsoberhäupter hatten sich zuletzt im vergangenen Jahr nach dem G20-Gipfel in Bali, Indonesien, getroffen.